Zukunft des Euro : EZB-Chef rechnet mit „bedeutenden Schritten“ zur Bankenunion
Der Präsident der Europäischen Zentralbank rechnet mit raschen Fortschritten beim Aufbau einer Europäischen Bankenunion. Er sei zuversichtlich, dass bald „bedeutende Schritte“ in diese Richtung unternommen würden, sagte Mario Draghi während einer Fachkonferenz in Paris.
Die EZB ist seit Herbst 2014 für die Kontrolle großer Geldhäuser der Währungsunion zuständig. Dieser sogenannte einheitliche europäische Aufsichtsmechanismus (SSM) wird als erste Säule der Bankenunion bezeichnet. Die zweite ist der einheitliche Mechanismus zur Abwicklung maroder Banken, kurz SRM. Beim Aufbau des dazu gehörenden einheitlichen Abwicklungsfonds (SRF) mahnte Draghi Fortschritte an.
„Bis Jahresende liefern“
Auch der französische Notenbankchef Francois Villeroy de Galhau drückt aufs Tempo. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich Ende Juni darauf verständigt, dass der Eurorettungsfonds ESM künftig als letzte Absicherung (common backstop) für den SRF dienen soll. Diese Absicherung soll dann greifen, wenn bei großen Bankenkrisen die Mittel des SRF nicht mehr ausreichen. Gleichzeitig soll der in Luxemburg ansässige ESM eine größere Rolle bei der Ausarbeitung und Überwachung von Hilfsprogrammen erhalten.
Die Finanzminister der Euro-Länder sollen die Eckpfeiler für die Weiterentwicklung definieren. „Es ist jetzt dringlich, bis Ende des Jahres zu liefern“, mahnte Villeroy. Den SRF voll funktionstüchtig zu machen, habe Priorität. Wenn es um die Europäischen Einlagensicherung geht, die gerade in Deutschland umstritten ist, sei hingegen ein „pragmatischer Kompromiss“ nötig.
Dieses im Fachjargon Edis genannte Vorhaben ist der dritte Tragpfeiler der Bankenunion und in Deutschland umstritten. Gegner fürchten, dass heimische Institute in Haftung genommen werden, wenn Geldhäuser andernorts in Schieflage geraten. Die oberste EZB-Bankenaufseherin, Daniele Nouy, will die dritte Säule dennoch bald stehen sehen: „Europa braucht Edis. Und da der SSM die Risiken bereits beträchtlich verringert hat, ist jetzt die rechte Zeit, Edis aufzubauen.“
Kritiker fordern jedoch, vor einer größeren Risikoteilung Altrisiken abzubauen. Bundesbank und Bundesregierung vertreten eine ähnliche Position. Ende des ersten Quartals 2018 hatten Geldhäuser in der Euro-Zone noch notleidende Kredite (NPLs) im Volumen von 688 Milliarden Euro in ihren Bilanzen stehen.
EZB-Chef Draghi verwies darauf, dass die Bestände an NPLs in großen Banken binnen drei Jahren um ein Drittel reduziert worden seien. „Doch weitere Anstrengungen von Banken, Aufsehern und Regulierern sind nötig, um die verbleibenden Bestände an NPLs abzubauen.“ Dies gelte insbesondere für Staaten, wo die NPL-Quote noch hoch sei, sagte der Italiener, ohne sein Heimatland zu nennen – gerade die italienischen Banken stehen besonders im Fokus.