Apple musste Anfang Januar 2019 aufgrund eines Urteils vom Dezember 2018 im Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm vor dem Landgericht München ältere iPhone-Modelle aus dem deutschen Handel ziehen. Um die Geräte wieder in Deutschland verkaufen zu können, hat Apple speziell angepasste Versionen für den hiesigen Markt ins Programm aufgenommen – mit Qualcomm-Technik.

iPhone 7 und 8: Ab sofort mit Qualcomm-Technik in Deutschland

Man habe keine andere Wahl, um sicherzustellen, dass alle Modelle am Markt erhältlich blieben, erklärte Apple am Donnerstag. Das letzte Wort im Patentstreit sei dem iPhone-Konzern zufolge aber noch nicht gesprochen.

In einer Stellungnahme machte Apple deutlich, dass der grundsätzliche Streit mit Qualcomm weitergehe. „Qualcomm versucht, Apple mit Unterlassungsklagen zur Annahme erpresserischer Forderungen zu zwingen.“ Weiter heißt es: „In vielen Fällen nutzt Qualcomm Patente, die sie gekauft haben oder die nichts mit ihrer Mobilfunktechnologie zu tun haben, um uns und andere Branchenteilnehmer zu belästigen.“

Apple meint weiter, dass Qualcomm daran arbeite, den Wettbewerb mit allen Mitteln zu beseitigen, die Verbraucher zu schädigen und Innovationen in der Branche zu verhindern. Ferner wirft Apple dem US-Chipentwickler überhöhte Lizenzgebühren und unfairen Wettbewerb vor. Apple sei bestrebt, „für das Richtige zu kämpfen“ und für Innovationen einzustehen.

iPhone 7 und 8: Intel-Technik nicht betroffen

Das Münchener Landgericht entschied im Dezember, dass ein Chip der Firma Qorvo ein Qualcomm-Patent verletzt, und verfügte ein Verkaufsverbot. Bei besagtem Patent handelt es sich um das sogenannte Envelope-Tracking, das beim Senden und Empfangen von Funksignalen Energie sparen soll. Die Technik ist in die Kommunikations-Chips von Intel integriert, deshalb musste Apple den Lieferanten komplett austauschen. Intel betonte, dass Technologien des Unternehmens selbst nicht betroffen seien.

Der Apple-Zulieferer Qorvo betont, dass die technische Lösung im besagten Chip das Qualcomm-Patent nicht verletze. Das Unternehmen weigerte sich jedoch, technische Details im Verfahren vor dem Münchner Landgericht preiszugeben. Qorvo halte Details aus Sorge zurück, dass Qualcomm Geschäftsgeheimnisse erfahren könnte. Das Gericht fällte daher sein Urteil, ohne die Technologie direkt prüfen zu können.

Der nächste große und womöglich entscheidende Prozess zwischen Apple und Qualcomm in Kalifornien. Im Januar lief dort schon ein Verfahren zu einer Klage der US-Wettbewerbsaufsicht FTC gegen Qualcomm. Die FTC wirft dem Chip-Entwickler vor, Smartphone-Hersteller zum Kauf teurer Lizenzen für Qualcomm-Patente zu drängen, wenn sie mit Chips beliefert werden wollen. Qualcomm bestreitet die Vorwürfe – der Urteilsspruch steht noch aus.

Mit dpa-Material.

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